Die angespannte Haushaltslage in Neuried ist wahrscheinlich jedem bekannt. In den Medien wird ausgiebig darüber berichtet, das ein Millionenloch in der Haushaltskasse klafft und der Landkreis München der Gemeinde Neuried nun eine Haushaltssperre verhängt hat. Aber wie konnte es wirklich soweit kommen und was bedeutetet das eigentlich?
Ist in den letzten Jahren das Geld nur mit vollen Händen ausgegeben worden? Wo sind die Zusatzeinnahmen durch höhere Gewerbesteuereinnahmen hingegangen? Sind die Prioritäten der Investitionen falsch gesetzt worden oder wurden vorhersehbare Kostenexplosionen ignoriert?
Die Wahrheit ist, es sind einige Situationen zusammen gekommen, die man in diesem Ausmaß wohl nicht vorhersehen konnte und in Summe zu viel war. Im Einzelnen sah es so aus:
- Es mußten planmäßig Ausgaben getätigt werden, wie z.B. regelmäßige Instandhaltungsmaßnahmen in gemeindeeigenen Einrichtungen wie den Kindertagesstätten, der Grundschule usw.
- Der Landkreis erhebt von den Kommunen eine Kreisumlage, um seinen Finanzbedarf teilweise oder vollständig zu decken, da der Landkreis keine direkten Einnahmequellen hat. Diese wird für die Finanzierung von öffentlichen Leistungen, wie z. Straßenbau, Landratsamt. Jugendamt, Schulen etc. Festgesetzt wird die Höhe der Umlage, basierend auf den Einnahmen der individuellen Gemeinden durch z.B. Gewerbesteuern, Grundsteuern etc. Da die Gewerbesteuereinnahmen in Neuried in den Jahren der Pandemie stark angestiegen waren, wurde auch der Hebesatz entsprechend hoch angesetzt. Dieser wird in den kommenden Jahren wieder nach unten korrigiert, bis dahin muß die Gemeinde aber die geforderten Zahlungen leisten.
Was tut die Gemeinde aktuell dafür, um wieder in eine bessere Situation zu gelangen?
- Der Gemeinderat arbeitet zusammen an verschiedenen Lösungsansätzen um die Ausgaben der Gemeinde dauerhaft zu verbessern. Um hier zielstrebig voran zu kommen, hatten wir deshalb im April diesen Jahres einen Antrag auf Erstellung eines Konsolidierungskonzepts gestellt.
- Es werden verschiedene Szenarien durchgerechnete, um zu sehen, was individuelle Ausgabenerhöhungen bringen könnten.
Doch was bedeutet das für die Bürgerinnen und Bürger genau?
- Grundlegende und erhaltende Maßnahmen werden weiterhin durchgeführt, um den reibungslosen Alltag in den Kindertagesstätten und der Grundschule zu gewährleisten.
- Die Gemeinde wird bis auf weiteres auf freiwillige Ausgaben verzichten müssen, wie z.B. das Dorffest.
- Es werden alle Ausgaben geprüft und ggf. müssen weitere finanziellen Unterstützungen, z.B. die freiwillige Unterstützung der ortsansässigen Vereine, für eine angemessene Zeit, gekürzt werden.
- Weitere Ausgaben und Investitionen in der Gemeinde Neuried, werden bis auf Weiteres eingestellt.
Diese Maßnahmen, sollen auf keinen Fall eine dauerhafte Situation für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Neuried sein, sondern zeitlich begrenzte Maßnahmen um die Haushaltslage wieder zu beruhigen. Dies kann nur geschehen, wenn alle Neuriederinnen und Neurieder zusammenhalten.
„Krise ist ein produktiver Zustand, man muss Ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen“ – Max Frisch
„Wer am Ende ist, kann von vorne anfangen, denn das Ende ist der Anfang von der anderen Seite“ – Karl Valentin
